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Kommunale Zukunftsplanung
Gemeinderat berät "Prioritäten-Programm-Zukunft" - Die Ergebnisse
Klausurtagung des Bräunlinger Gemeinderates
Am Samstag, den 17. April 2010 trafen sich die Mitglieder des Gemeinderates, Bürgermeister und leitende Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bräunlingen zu einer ganztägigen Klausurtagung im Sitzungssaal des Rathauses.
Im Mittelpunkt der Tagung unter Vorsitz von Bürgermeister Jürgen Guse stand die Beratung des „Prioritäten-Programms Zukunft“..
Zu Beginn der Klausurtagung befaßte sich das Gremium mit statistischen Zahlen, insbesondere mit der demografischen Entwicklung der Bevölkerung bis ins Jahr 2025. Die Stadtverwaltung hatte hierzu aktuelle Zahlen des statistischen Landesamtes mit Bevölkerungsvorausberechungen, den Alterstrukturen, den Kinderzahlen, der Geburten und Sterbefälle, Anzahl der Haushalte und der durchschnittlichen Haushaltsgrößen sowie der Entwicklung der Schülerzahlen für Bräunlingen aufbereitet.
Ganz konkreter Handlungsbedarf kommt auf die Stadt Bräunlingen in absehbarer Zeit in der Thematik Kleinkindbetreuung zu. Anhand der prognostizierten Kinderzahlen in der Altersgruppe von 0 – 3 Jahren sind nach den gesetzlichen Vorgabenzu den jetzt schon vorhandenen Plätzen insgesamt 56 weitere Plätze für Kleinkindbetreuung einzurichten. Nach den Vorgaben des Bundesgesetzgebers haben die Kommunen ab 2013 insgesamt für 35 % der unter Dreijährigen einen Betreuungsplatz bereitzuhalten.
Hauptschwerpunkt der Klausur bildete das von der Verwaltung aufgestellte „Prioritäten-Programm-Zukunft“. Dabei wurden alle Maßnahmen mit einem Gesamtwert von mehr als 200.000 € aufgelistet und einer Prioritätsstufe zugeordnet.
Die wichtigsten Aufgaben und Projekte, also diejenigen Maßnahmen, die in naher Zukunft zu erfüllen sind, erhielten dabei die Priorität 1. Für diese wurde ein Ausführungszeitraum zwischen 2011 bis 2013 vorgeschlagen. Die Projekte, die mit Priorität 2 gekennzeichnet wurden, sollen zwischen 2014 bis 2016 realisiert werden. Projekte der Priorität 3 sollen zwischen 2017 bis 2020 erledigt werden.
Der Gemeinderat stimmte dem „Prioritäten-Programm-Zukunft“ mit den vorgeschlagenen Prioritäten einstimmig zu, behielt sich jedoch vor, im Rahmen der jeweiligen Haushaltsberatungen und neuen Erkenntnissen, vorwiegend natürlich finanzieller Art, abzuweichen und gegebenenfalls neu zu werten.
Unter Priorität 1 fallen:
- die Ersatzbeschaffung des 31 Jahre alten Löschfahrzeuges für die
Feuerwehr Bräunlingen,
- Anpassung der Kleinkindbetreuung aufgrund des zu erwartenden höheren Bedarfs,
- Sanierung der Straße „Am Bruggacker“,
- Fertigstellung des Hochwasserschutzes Brändbach,
- Abwasserbeseitigung Freiburger Straße/Tunnelweg Döggingen,
- Umbau und Erweiterung der Stadthalle Bräunlingen,
- Fortsetzung Umbau Kaplaneigebäude,
- Deckung des Fehlbetrags des Haushalts 2009,
- Erneuerung der Wasseraufbereitungsanlagen.
- Sanierungen im Kanalnetz.
In die Priorität 2 wurden eingestuft:
- Energetische Sanierung des Grundschulgebäudes Döggingen,
- Umbau und Erweiterung Vereins- und ehem. Schulhaus Unterbränd,
- Dorfgemeinschaftshaus Unterbränd,
- Fortsetzung der Stadtsanierung; Kirchstraße/Rathausplatz, Kirchstraße Rathaus bis Stadthalle, Stadthallenvorbereich
- Abwasserbeseitigung Bruggen
- Sanierungen im Kanalnetz.
Der Priorität 3 wurden zugeteilt:
- Ökologischer Stadtpark Marquardswiesen,
- Stadtsanierung Zwingelgasse,
- Umgestaltung Adlerplatz und Ortsdurchfahrt ehem. B31 in Döggingen
- Sanierungen im Kanalnetz,
- Abbruch Hallenbadgebäude.
