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Öffentlicher Neujahrsempfang der Stadt Bräunlingen - Rück- und Ausblick des Bürgermeisters
Weit über 250 Besucher, darunter hochrangige Ehrengäste aus Bundes- Landes- und Kommunalpolitik, füllten am Sonntagvormittag die Bräunlinger Stadthalle anläßlich des öffentlichen Neujahrsempfanges, zu dem die Stadt eingeladen hatte.
Ansprache Bürgermeister Jürgen Guse in der Stadthalle Bräunlingen
Begrüßung
„MdL u. Wirtschaftsminister Ernst Pfister: Freue mich sehr, dass Sie zu uns gekommen sind. Vor allem freue ich mich, dass Sie anlässlich meiner vierten Amtseinsetzung in Bräunlingen ehrenvolle Grußworte für mich und die Stadt gesprochen haben. Derzeit werben Sie politisch sehr engagiert um den Ausbau der regenerativen Energie in Baden-Württemberg auf 20 % Anteil am Stromverbrauch. In Bräunlingen haben wir dank der ökologisch orientierten Kommunalpolitik schon seit Jahren einen Anteil von knapp über 30 %, der in unserer Stadt selber erzeugt wird.. Zusätzlich kaufen wir noch Wasserkraft hinzu, so dass insgesamt über die Hälfte des Stromverbrauchs aus regenerativer Energie kommt.
MdB Siegfried Kauder: Auch er ist ein regelmäßiger Gast bei uns, nicht nur in Wahlkampfzeiten. Er und Minister Pfister sind Garanten für permanente Volknähe und Wählernähe. Siegfried Kauder hat als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag wichtigen Einfluss auf die Gesetzgebung des Bundes erhalten. Auch Dir, lieber Siegfried, danke ich für deine anerkennenden Worte anlässlich meiner Amtseinführung.
Landrat Karl Heim: Immer wieder flammt in Baden-Württemberg die Diskussion zur Volkswahl der Landräte auf. Wer sein Amt so ausführt wie unser Landrat, der braucht nicht als Antrieb die Volkswahl, um in seinem Landkreis allgegenwärtig zu sein. Trotz Wahl durch den Kreistag pflegt unser erfolgreicher Landrat den Kontakt zur Bevölkerung intensiv. Dir lieber Karl, sage ich ebenfalls ein Dankeschön für die lobenden Worte zu meiner Person . Ebenso bedanke ich mich für die Stadt, dass im Haushaltsjahr 2010 die Kreisstraße von Mistelbrunn Richtung Unterbränd für fast 1,4 Mio € ausgebaut wird.
Gemeinderat, Ortschaftsrat, Ortsvorsteher: Wenn wir von Ehrenamt sprechen, dann zumeist nur im sozialen, kulturellen, kirchlichen, sportlichen, humanitären Bereich. Aber es gibt das Ehrenamt auch in der Politik, insbesondere der Kommunalpolitik. Deshalb bin ich dankbar, dass bei der Kommunalwahl im Juni letzten Jahres so viele Menschen aus unserer gesamten Stadt bereit waren, für ein Amt im Gemeinderat oder den Ortschaftsräten zu kandidieren. Herzlichen Dank an alle, die damit der Demokratie einen wesentlichen Dienst erwiesen haben.
Ehrenbürger, Bundesverdienstkreuz und städtische Verdienstmedaille: Ich begrüße unseren Ehrenbürger Herrn Bernhard Dury und mit ihm alle anwesenden Träger des Bundesverdienstkreuzes und der städtischen Verdienstmedaille. Auch diesen Personen hat Bräunlingen und die Gesellschaft viel zu verdanken.
Geistliche: Das Verhältnis zwischen der katholischen Kirchengemeinde und der politischen Gemeinde wird von einem sehr guten Miteinander und von Achtung geprägt. Deshalb sage ich den beiden Geistlichen Pfarrer Walter Eckert und Pfarrer Wigbert Steinger ein herzliches Willkommen und freue mich auf eine weitere gute Zusammenarbeit im Weinberg des Herrn.
Patenschaftskompanie: Es ist wichtig, unseren Blick immer wieder über unseren schönen Kirchturm hinaus zu werfen. Eine schöne Gelegenheit dazu bietet sich bilateral durch unsere Kontakte mit der französischen Patenkompanie in Donaueschingen, die heute vertreten wird durch Colonel Jean Leroux und Hauptmann Gabriel Barluet, dem Kompaniechef der 1. Kompanie des 110. Infanterieregiements
Schulen: Unter uns sind der Schulleiter der Bräunlinger Schule Herr Witte-Löffler und die Schulleiterin unserer Grundschule Döggingen Frau Stark. Unsere Schullandschaft steht in einem ständigen Umbruch. Berufliche, gesellschaftliche, familiäre, demografische Veränderungen zwingen dazu. Dies trifft die Stadt Bräunlingen auch als Schulträger. Ich greife die Hauptschule in der Kernstadt heraus. Noch vor einigen Jahren eine der größten Hauptschulen im Landkreis. 4 Mio € haben wir in der jüngeren Vergangenheit zur baulichen Verbesserung in die 3 Schulgebäude in der Kernstadt investiert. Durch die demografische Entwicklung und viel höhere Übergangsquoten auf Realschule und Gymnasium sind innerhalb weniger Jahre von 22 Klassenzimmern nur noch 13 belegt. Wie sieht deshalb die Zukunft quantitativ und qualitativ aus? Mit großer Unterstützung unseres Landtagsabgeordneten Guido Wolf ist es gelungen, entgegen der ursprünglichen Ablehnung nun doch noch eine Ganztagesschule in der offenen Form genehmigt zu bekommen. Die Betreuung erfolgt ausschließlich mit professionellen Kräften, das Mittagsessen wird sehr gut angenommen. Jetzt sind aber zur Zukunftssicherung weitere Weichenstellungen erforderlich. Ich spreche von dem Typus der neuen Werkrealschule mit der Voraussetzung der Zweizügigkeit. Kooperationen mit der Stadt Hüfingen sind angedacht. Leider stößt unser vorgeschlagenes Modell auf Akzeptanzprobleme beim Land.
Bürgerstiftung: Ich bedanke mich beim bisherigen Vorsitzenden des Stiftungsvorstandes Herrn Jürgen Koball. Nachdem ich die Bürgerstiftung initiiert und 72.000 € gesammelt hatte, konnte ich im Stadtjubiläumsjahr 2005 die Bürgerstiftung zusammen mit unserem Hauptamtsleiter gründen und für den Vorsitz des Stiftungsvorstandes Herrn Koball gewinnen. Es ist ihm gelungen, den Betrag auf nun fast 110.000 € zu erhöhen. Ich bin erfreut, mit Peter Staller als Nachfolger eine ebenfalls geschätzte Person als Vorsitzenden gefunden zu haben. Am Ausgang der Stadthalle ist von der Bürgerstiftung, so mein Vorschlag künftig bei jedem Neujahrsempfang, ein Schwein aufgestellt worden. Dies ist keine Warnung zur Schweinegrippe, sondern ein Spendenschwein. Das Geld der Bürgerstiftung dient dem sozialen Bereich, der Jugend- und Altenhilfe. Bitte helfen Sie, dieses Schwein kräftig zu mästen.
Einbürgerungen 2009: Wir sprechen immer davon, dass Integration von ausländischen Einwohnern keine Einbahnstraße vom deutschen Staat in Richtung dieser Menschen ist. Auch von ihnen muss ein aktiver Beitrag kommen. Ein Teil davon ist eine Einbürgerung, wie sie 2009 von 5 Personen aus Bräunlingen beantragt und genehmigt wurde. Dies sind: die Herren Ibrahim Kimiya, Oleg Lesin, Ylmaz Simsek, Ymer Muja und Frau Renata Waldvogel. Herzlich willkommen als deutscher Staatsbürger und damit als Bürger unserer Stadt.
Ehrenamtliche Helfer/ Stubenmusik/ Cafeteria/Seniorenzentrum: In anderem Zusammenhang habe ich vorhin das notwenige Element des Ehrenamtes angesprochen. Der Erfolg eines Landes hängt nicht nur vom Bruttoinlandsprodukt ab. Die Summe und der Wert der Leistungen des Ehrenamtes sind darin nicht enthalten. Bei diesem Neujahrsempfang möchte ich heute stellvertretend für viele Menschen im Ehrenamt die ehrenamtlichen Helfer und die Stubenmusik im Seniorenzentrum und dessen Cafeteria erwähnen. Es sind so viele Personen, dass die einzelne Begrüßung den Rahmen sprengen würde. Aber Ihnen allen sage ich ein herzliches Dankeschön,. Sie tragen zur menschlichen Wärme im Seniorenzentrum bei, das übrigens aktuell mit der Supernote 1,3 bei der Überprüfung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen bewertet wurde. In der gesamten Stadt ist Ehrenamt noch so verbreitet, dass ich sagen kann, wir sind eine Premiumstadt des Ehrenamtes.
Jungbürger: Was wäre eine Gesellschaft ohne nachwachsende Jugend, vor allem ohne Jugend, die bereit ist, sich aktiv einzubringen. Unter diesem Aspekt haben wir heute wieder stellvertretend für alle Jüngbürger, die 18 Jahre alt geworden sind, 2 Jungbürger eingeladen. Herrn Daniel Gemeinder, der sich bei den Ministranten einbringt (72 Stunden Aktion noch in guter Erinnerung) und im Fußball und als Hansel mitwirkt. Frau Anja Rosenstiel, die Impulse gibt und die Stadtkapelle verstärkt.
Presse: Die Presse, die in der Demokratie eine wichtige Rolle spielt, möchte ich ebenfalls herzlich begrüßen und mich für die ganzjährige Begleitung, Kommentierung und Reflexion der Geschehnisse in unserer Stadt bedanken. Südkurier und Schwarzwälder Bote sind dabei. Zum ersten Mal allerdings als neue Berichterstatterin für den Südkurier Frau Petra Molitor, weil Herr Jürgen Bertsche nach 22 Jahren Berichterstattung durch die Übernahme der Funktion als Hauptamtsleiter der Stadt ab April bereits seit 1. Januar nicht mehr als Berichterstatter fungiert.
Scherenschleifer: Der Begriff Scherenschleifer ist überall negativ belegt. Nicht so bei uns. Die Scherenschleifer sind eine tolle Gaudi- und musikalische Truppe, bereits weit über Bräunlingen hinaus bekannt. Vielen Dank euch allen für die Mitwirkung und damit Aufwertung unseres Neujahrsempfanges und meiner Amtseinsetzung.
Jahresrückblick
Ich will Sie nicht mit einem langen Jahresrückblick traktieren, zumal ich auch einige unserer Aufgaben und Probleme des Jahres 2009 bereits bei den jeweiligen Begrüßungen angesprochen habe. Die wichtigsten Konturen will ich aber schon beleuchten.
Finanzen/Projekte
Jeder von Ihnen kennt die Gründe und Auswirkungen der Rezession weltweit und in Deutschland. Und wir alle wissen, dass der Bund durch die Krise, in der er übrigens meiner Meinung nach hervorragend reagiert hat, die höchste Neuverschuldung in der bundesdeutschen Geschichte veranlassen musste. In der Folge davon waren die Gemeinden und Städte keine Inseln der finanziellen Glückseligkeit. Wir in Bräunlingen sind aber 2009 noch glimpflich davon gekommen. Zwar werden wir einen Fehlbetrag in Höhe von 400.000 € einfahren wegen niedrigeren Finanzzuweisungen und wegen unserer sinnvollen Komplementärfinanzierung von städtischen Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogrammes. Aber der Einbruch bei der Gewerbesteuer hat uns nicht so getroffen wie die anderen Kommunen. Wir liegen sogar noch geringfügig über unserem Gewerbesteueransatz von rund 2,9 Mio €. Natürlich mussten auch wir etliche Herabsetzungen der Gewerbesteuervorauszahlungen verkraften, hatten aber das Glück, dies durch verschiedene Nachzahlungen aus den konjunkturellen Spitzenjahren 2007 und 2008 kompensieren zu können. Deswegen waren wir nicht gezwungen, geplante Projekte zu streichen. So konnten wir als größte Baumaßnahmen die Fertigstellung der Gauchachhalle in Döggingen realisieren (insg. 1,6 Mio €), die Stadtsanierung mit einem weiteren Abschnitt sehr gelungen fortsetzen (845.000 € mit Kanal und Wasserleitung), die Hochwasserschutzmaßnahmen Brändbach beginnen (insg. in 3 Abschnitten 2,3 Mio €), mit 2 Badestegen am Kirnbergsee die Attraktivität nochmals erheblich steigern. und Baugebiete in Döggingen, Mistelbrunn und der Kernstadt erschließen. Bei fast allen Projekten konnten wir erhebliche Zuschüsse generieren.
Ausblick 2010 und „Regierungserklärung“ für die neue Amtsperiode
Im Rahmen der Amtseinsetzung habe ich auf eine „Regierungserklärung“ zu meiner neuen Amtsperiode verzichtet. Ich möchte dies nun im Zusammenhang mit dem Neujahrsempfang tun. Ich war schon erschrocken, als ich in einer unserer Tageszeitungen las: „ Jürgen Guses letzter Amtseid.“ Sollten tatsächlich schon so viel Jahre seit dem Beginn meiner Bürgermeistertätigkeit im Alter von 25 Jahren in Schnürpflingen und im Alter von 34 Jahren in Bräunlingen vergangen sein? Aber es ist in der Tat so und währende manche Berufskollegen nach 2 oder 3 Amtsperioden aufhören, bin ich nun tatsächlich schon 33 Jahre lang Bürgermeister und immer noch nicht amtsmüde. Ich bin trotz aller zeitlichen Belastung und der Schwierigkeit der Aufgaben noch hoch motiviert, für mein Bräunlingen und den Stadtteilen weiter zu arbeiten. Mein Bräunlingen sage ich ganz bewusst, weil diese Stadt in 24 Jahren Tätigkeit meine geliebte Heimat geworden ist, mein „green green gras of home“. Dies gilt auch für meine Familie. Die Menschen sind mir ans Herz gewachsen, ich habe interessante Aufgaben verwirklichen können, die in mir eine große Verbundenheit zu dieser Stadt haben entstehen lassen. Wir haben einen kompetenten, verantwortungsbewussten Gemeinderat und pflegen in unseren Diskussionen eine gute Streitkultur. Auf meine Verwaltung und alle anderen Mitarbeiter kann ich mich verlassen und in all den Jahren habe ich ein menschliches und fachliches Netzwerk aufbauen können, auf das ich in dieser neuen Amtsperiode weiterhin zurück greifen kann. Jürgen Guse ist aber trotz knapper Freizeit auch manchmal ein Privatmensch. Dies soll heißen, dass ich Freunde, Bekannte habe in dieser Stadt und deshalb nicht nur Bürgermeister, sondern ein Bürger inmitten Bürgern bin. Ein Bürgermeister muss sich auch privat wohl fühlen in seiner Stadt oder Gemeinde. Ich halte deshalb nichts davon, privat wie ein Eremit in einer Klause zu leben. Wer eine starke Persönlichkeit besitzt, kann trotzdem berufliches und privates bei der Amtsführung trennen und den Interessen der Stadt Vorrang vor Freundschaften geben. Meine letzte Amtsperiode trete ich mit dem Vorsatz an, nochmals viel bewegen zu wollen, ohne die Finanzen und die Verschuldung aus dem Auge zu verlieren. Bräunlingen ist eine starke Stadt mit Wirtschaftspotential und Lebensqualität, mit Bürgerstolz, viel Ehrenamt, noch breit vorhandenem christlichem Glauben, vielen Vereinen, liebenswerten Stadtteilen, einem einzigartigem historischen Stadtbild in der Kernstadt und mit Stadtwerken, Stadtwald, Tourismus, Biowärme Bräunlingen GmbH als „public-private-partnership, 3 Museen, Seniorenzentrum, städtischer Bücherei, einem riesigen Bestand an Grundstücken in kommunaler Hand, einer dreiteilbaren Sporthalle, starkem Gewerbe und noch intaktem Einzelhandel. Allein diese noch nicht vollständige Aufzählung der Infrastruktur zeigt, dass Bräunlingen eine kommunal- und gesellschaftspolitische Kraft und Bedeutung hat, die sonst bei Städten und Gemeinden unserer Größenordnung nicht anzutreffen ist. Darauf dürfen wir Bräunlinger stolz sein. Aber wir haben ja nicht nur Schokoladenseiten. Es warten noch Aufgaben auf uns, um noch besser zu werden nach der Devise: „Das Bessere ist der Feind des Guten“.
Wichtigste Projekte 2010
Wir wollen die Innenstadt noch schöner, wohnenswerter, funktionsgerechter für Fußgänger, Parkierungen und für Aufenthaltsqualität machen. So steht nach den bisherigen Sanierungsabschnitten eine Fortsetzung der Stadtsanierung vom Geschäftshaus Faller bis zum Mühlentor an, der 2. Bauabschnitt Hochwasserschutz Brändbach mit insbesondere dem Neubau der Weinstubenbrücke wird erfolgen, der Ausbau des Hölzlehofweges steht an und Investitionen in die Breitbandversorgung der Stadtteile Waldhausen, Unterbränd und Mistelbrunn.. Nach unseren Haushaltsprognosen werden wir dazu nur eine geringe Nettokreditaufnahme von 142.000 € benötigen. Ob das gelingt, hängt noch von geplanten Grundstücksverkäufen ab. Der Gemeinderat wird sich in einer Klausurtagung wie schon mehrmals in der Vergangenheit mit einem Prioritätenprogramm Zukunft (PPZ) befassen, das eine zehnjährige Vorausschau mit Festlegung von Prioritäten beinhaltet. Wichtigste Maßnahmen der nahen Zukunft werden sicherlich die Sanierung der Stadthalle Bräunlingen sein, der Ausbau der Straße Bruggacker, die Stadtsanierung in der Kirchstraße, der ökologische Erlebnispark Marquardswiesen, die Dorfgemeinschaftshäuser in Waldhausen und Unterbränd, Gestaltung Adlerplatz in Döggingen , Ausbau der Wasserversorgung, weitere Plätze bei der Kleinkindbetreuung, um nur einige wesentliche Maßnahmen zu nennen. Bezogen auf die Reihenfolge bei der Umsetzung bin ich der Ansicht, dass der eindeutige Schwerpunkt der Investitionen in den nächsten Jahren in der Kernstadt erfolgen muss. In den Stadtteilen ist in der Vergangenheit viel investiert worden, auch wenn das leider nicht immer so gesehen wird. Aber man darf eben nicht nur an den unerfüllten Wunschvorstellungen festmachen, wie gut man bedient wurde. Das was realisiert wurde und vor allem gemessen an den Finanzmöglichkeiten, muss Maßstab sein. Und zu diesem Maßstab gehört auch der kostenaufwendige Kauf von Grundstücken zur Weiterentwicklung des Ortes, nicht nur sichtbar gestaltete Plätze und Hochbauvorhaben. Ebenso dürfen erhebliche Ausgaben in den Ausbau der Wasserversorgung und der Kanalsanierung nicht vergessen werden. Auch die mir immer wieder begegnete Aufrechnung mit Einrichtungen in der Kernstadt ist meistens nicht richtig. Die Sporthalle in der Kernstadt, das Seniorenzentrum, die Schulinvestitionen dienten der Gesamtstadt und nicht nur der Kernstadt. Die Kernstadt ist das Herz und der Kopf der gesamten Stadt, hat 70 % der Einwohnerzahl und war im Jahr 2009 mit 86 % am Gewerbesteueraufkommen beteiligt. Ich sage dies nicht, um zwischen Kernstadt und Stadtteilen aufzurechnen. Ich werde auch in meiner neuen Amtszeit Bürgermeister für alle sein, für Kernstadt und für die 5 Stadtteile. Aber von den Notwendigkeiten ist jetzt in den nächsten Jahren die Kernstadt verstärkt an der Reihe. Letztendlich profitiert davon die Gesamtstadt.
Ausgehend von Geschichte und Gegenwart will ich gemeinsam mit Ihnen allen die Vielzahl künftiger Aufgaben intensiv, gestalterisch und unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit der Finanzkraft der Stadt anpacken. Kommunale Selbstverwaltung ist so wichtig wie alle anderen politischen Ebenen. Hier stehen wir im täglichen Kontakt mit unseren Bürgern, hier gestalten wir das unmittelbare persönliche Lebensumfeld . Wenn wir wie bisher zusammen arbeiten und wenn sich die Konjunktursituation wieder deutlich erholt, Anzeichen sind vorhanden, dann werden wir noch viele interessante Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität in der gesamten Stadt erreichen. Ich persönlich will dazu mit den Tugenden des Verantwortungsbewusstseins, der Vernunft, der inneren Gelassenheit, Gerechtigkeit, Mut und Zivilcourage beitragen. Ich freue mich auf meine weitere Amtsperiode in Bräunlingen und auf noch viele Begegnungen mit Ihnen allen. .Für das Jahr 2010 darf ich Ihnen die guten Wünsche von mir und meiner Frau aussprechen. Bleiben Sie bitte dieser Stadt mit Ihrem persönlichen Einsatz und Ihren Gefühlen verbunden.“