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Coronavirus: Nächtliche Ausgangsbeschränkung außer Vollzug gesetzt – Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin

Dienstag, 09. Februar 2021

Pressemitteilung Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis - Nr.: 180 vom 09.02.2021

Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die landesweite nächtliche Ausgangsbeschränkung von 20 bis 5 Uhr außer Vollzug gesetzt. Letztmals gilt die Ausgangsbeschränkung von Mittwoch, 10. auf Donnerstag, 11. Februar. Das Land Baden-Württemberg wird in diesen Tagen darüber entscheiden, ob für Corona-Hotspots Ausgangsbeschränkungen gelten sollen. Weiter gilt es abzuwarten, wie die Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am Mittwoch, 10. Februar über neue Regelungen entscheiden.

Bislang gilt die Corona-Verordnung, welche unter anderem den Lockdown regelt, bis zum 14. Februar. Das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis sowie die Städte und Gemeinden des Landkreises weisen darauf hin, dass auch weiterhin die Kontaktbeschränkungen gelten. So können private Treffen im öffentlichen und privaten Raum weiterhin lediglich im Kreis des eigenen Haushalts plus höchstens einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, stattfinden. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt.

Somit bleiben Zusammenkünfte und Veranstaltungen im öffentlichen Raum auch über die Fastnachtszeit untersagt. Zudem gelten weiterhin tagsüber die Ausgangsbeschränkungen von 5 bis 20 Uhr. Das heißt, dass der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nur aus triftigen Gründen erlaubt ist, wie zum Beispiel für die Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, die Inanspruchnahme medizinischer Leistungen, den Besuch der Notbetreuung in Schulen und Kitas, für Sport und Bewegung an der frischen Luft ausschließlich alleine, mit Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren, nicht im selben Haushalt lebenden Person. Als triftige Gründe werden zudem insbesondere das Erledigen von Einkäufen sowie die Wahrnehmung von Dienstleistungen, Behördengängen oder Blutspendeterminen angesehen.

Völlig unabhängig von den Regelungen im Einzelfall, so wie sie derzeit gelten, oder aber von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Februar beschlossen werden, ist das Gebot der Stunde insbesondere in der jetzt kommenden Fastnachtszeit noch immer: Kontaktreduktion und Einhalten der AHA + L –Regel (Abstand halten – Hygieneregeln beachten – Alltag mit Maske – Lüften). Nur gemeinsam können wir diese Pandemie überwinden.