Neuigkeiten

Neujahrsempfang 2020

Freitag, 17. Januar 2020

Auszug aus der Ansprache von Bürgermeister Micha Bächle:

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Bräunlingen,

Bruggen, Döggingen, Mistelbrunn, Unterbränd und Waldhausen,

Liebe Ehrengäste,

liebe Besucher aus Nah und Fern,

ich heiße Sie alle recht herzlich willkommen in der Stadthalle Bräunlingen zum traditionellen Neujahrsempfang. Ich wünsche Ihnen ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2020.

Das Jahr 2019 stand unter dem Motto „Baugebiete erschließen und Infrastruktur sanieren.“ Das Jahr 2020 steht unter der Rubrik „Fertigstellung vor Neubau“.

Im vergangenen Jahr haben wir die öffentliche Infrastruktur in der Gesamtstadt deutlich ausgebaut und gleichzeitig mit der Erschließung der Neubaugebiete in Bräunlingen und Waldhausen begonnen.

Die Gesamtstadt will moderat wachsen und auch Familien Baumöglichkeiten eröffnen.

Wir haben daher 2019 mit der Erschließung des Baugebietes Hinter dem Kirchle III in Waldhausen begonnen und werden dies im Frühjahr abschließen.17 Bauplätze stehen hier zur Verfügung, die ersten 5 sind bereits verkauft. Lange mussten die Bürger hier auf das Baugebiet warten. 2006 wurde der Bebauungsplan beschlossen, 2019 jetzt die Umsetzung.

Größtes Baugebiet und Bauprojekt für die nächsten Jahre ist zweifelsohne der Bregenberg in Bräunlingen. 2018 und 2019 haben wir den Bebauungsplan auf den Weg gebracht. Im Oktober 2019 wurde mit der Erschließung begonnen. Die Ersten Häuser sollen hier 2021 entstehen, im ersten Halbjahr wollen wir die ersten Grundstücke verkaufen, um den Bauwilligen Zeit für die Planung und Umsetzung zu geben. Rund 40 städtische Bauplätze sollen hier erschlossen werden.  Für die Stadt ist dies ein finanzieller und personeller Kraftakt. Herzlichen Dank auch an die Anlieger für das Verständnis während der Bauzeit und insbesondere an die Firma Straub Verpackungen um Dr. Steffen Würth und Alexander Würth, die uns bei dem Vorhaben durch die zur Verfügungstellung ihrer Flächen unterstützen.

Familienfreundliche Stadt

2019 haben wir auch wichtige Weichen gestellt um weiterhin eine familienfreundliche Stadt zu sein. Wir haben zwei Krippen für unter 3-jährige im katholischen Kindergarten eingerichtet und eine zusätzliche fünfte Kindergartengruppe. Aufgrund der steigenden Kinderzahlen und des Zuzugs sind alle Einrichtungen zum neuen Kindergartenjahr bereits wieder voll, weshalb wir zusätzliche Kapazitäten brauchen. Auch wollen wir alternative Betreuungsformen wie einen. 2021 stehen Sanierungen an den Sanierungen an den Schulen in Döggingen und Bräunlingen an.

Infrastrukturausbau

Den Breitbandausbau in der Gesamtstadt haben wir 2019 vorangetrieben und werden 2020 im Bereich Bregenberg und Röslebuck baulich umsetzen. Ebenso wollen wir für Döggingen eine Bundesförderung beantragen.

Das größte Bauprojekt für die Infrastruktur auf unserer Gemarkung fand zweifelsfrei in Döggingen statt. Bund, Land und Landkreis haben auf unserer Gemarkung mit dem Dögginger Tunnel und der Elektrifizierung der Höllentalbahn ein Großprojekt aufs Gleis gesetzt. Der Landkreis hat 18 Millionen Euro Eigenanteil für die Elektrifizierung der Strecke von Donaueschingen bis Neustadt beigesteuert. Eine riesige Summe für unseren Kreis. Ich bin hier unserem Landrat und dem Kreistag sehr dankbar. Döggingen und damit auch Bräunlingen verfügen nun über einen S-Bahn Anschluss nach Villingen und Freiburg. Dies ist ein enormer Schub für den ÖPNV in der Region.

Leider gibt es noch Schwierigkeiten mit der Zuverlässigkeit der Züge. Ab Mitte Februar soll das Betriebskonzept geändert werden, so dass die Züge von Freiburg bis Villingen durchfahren, es fällt lediglich die Durchbindung an den Kaiserstuhl weg. Es bleibt zu hoffen, dass dies nun zu einer Stabilisierung führt, denn wichtig ist die Zuverlässigkeit der Bahn, damit sie auch angenommen wird.

Die Stadt Bräunlingen hat am Bahnhof in Döggingen einen Busbahnhof gebaut und in Mistelbrunn eine Buswendeplatte um die Anbindung der S-Bahn an die Stadtteile zu ermöglichen. Der Landkreis hat die Busverkehre auf der Südbaar zum Fahrplanwechsel verdoppelt. Endlich haben wir wieder eine Busverbindung zwischen Bräunlingen und Döggingen, aber auch die anderen Stadtteile profitieren.

Der Bau des Busbahnhofes und der Buswendeplatte in Mistelbrunn war zeitlich und finanziell anspruchsvoll. 730.000 Euro waren hierzu für beide Projekte im städtischen Haushalt 2019 veranschlagt. Dennoch haben wir es geschafft, trotz Förderanträgen beide Projekte rechtzeitig umzusetzen und vor allem deutlich günstiger als geplant. Dies ist auch ein schönes Signal.  Nun sind wir bei weniger als 450.000€ für beide Projekte und bekommen noch einen hohen Zuschuss vom Land. Herzlichen Dank an Martina Braun und Karl Rombach für ihren Einsatz für die Förderung für den Busbahnhof.

Neubau Feuerwehrgerätehaus

Das größte Neubauprojekt im Hochbau ist 2020 das Feuerwehrgerätehaus in Unterbränd. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen den Standort Unterbränd zu stärken mit einem neuen Fahrzeug und mit einem neuen Gerätehaus. Gerade mit Blick auf den Wald, aber auch den Tourismus ist dies wichtig. In den vergangenen Wochen haben wir die Planungen für das Feuerwehrgerätehaus gemeinsam mit der Feuerwehr, Planer, Ortsvorsteher und Bauamt angepasst und optimiert. Das Ziel war klar. Wir wollen ein DIN-gerechtes Feuerwehrgerätehaus in Unterbränd, müssen aber gleichzeitig die Kosten reduzieren. Die erste Planung vom Februar hat die Topographie nicht ausreichend berücksichtigt und war noch ohne die Vergabe an einen externen Architekten ausgegangen. Ich bin der Feuerwehr in Unterbränd sehr dankbar, für ihre Bereitschaft sich beim Abriss und dem Neubau hier einzubringen und mit Blick auf die Kosten auch Abstriche zu machen. Gemeinsam ist es gelungen, dass Volumen auf knapp unter 400.000 Euro zu bekommen, davon entfallen über 60.000 Euro auf das Architektenhonorar, das bei der ursprünglichen Summe nicht berücksichtigt war. Am 23. Januar wollen wir im Gemeinderat die Pläne vorstellen und den Bauantrag beschließen. Im Sommer wollen wir dann mit dem Abriss und Neubau beginnen.

Sanierungen und Instandhaltungen

Der Bereich der Sanierungen und Gebäudeinstandhaltungen wird Zunehmens wichtiger. Wir wollen hier mehr Akzent auf den Substanzerhalt setzen. 2020 sind hier Maßnahmen am neuen Schloss, Feinbeläge aber auch die Fassade der Sporthalle geplant.

Die Aufwendungen für den Abwasserbereich werden steigen. Eine Pflichtaufgabe ist auch der Anschluss an die öffentliche Kanalisation. In den vergangenen Jahren konnten wir die Zahl der Häuser, die nicht angeschlossen sind und eigene Gruben haben, weiter senken. In Döggingen haben wir 2019 mit der Abwasserbeseitigung in der Freiburger Straße und im Tunnelweg begonnen. Auch ein Großprojekt, das sich im städtischen Haushalt niederschlägt. Rund 1 Millionen Euro sind alleine für den 1. Bauabschnitt nötig. Wir werden das Regenüberlaufbecken am Bregenberg für rund 220.000 Euro ertüchtigen müssen. Wir werden das Projekt Wasserschutzgebiet II/III in Bräunlingen 2020 angehen und hierfür hohe Gelder in den nächsten Jahren einstellen müssen. Auch die Umsetzung der Eigenkontrollverordnung zur Instandsetzung der Kanäle wird uns in den kommenden Jahren finanziell und personell fordern. Viele Kanäle sind leider in keinem guten Zustand.

Klimaschutz

Wir wollen mit Blick auf das Thema Klimaschutz auch kleine Akzente setzen. Wir wollen hier im Bereich des Energiemanagements bei der Stadt den Austausch von alten Straßenlaternen fortführen und auch eine Planung für eine neue Wärmeversorgung im Bereich des Vereinshauses und der Schule prüfen. Dies könnte nicht nur ein aktiver Klimaschutzbeitrag sein, sondern soll sich auch unterm Strich finanziell rechnen.

Haushalt 2020

Im Dezember haben wir den Haushalt für 2020 beschlossen. Die sich abzeichnende konjunkturelle Eintrübung merken wir vor allem bei der Gewerbesteuer, weshalb wir hier den Haushaltsansatz während der Beratungen um eine halbe Million Euro reduzieren mussten.

Wir hoffen, dass sich die wirtschaftliche Lage in 2020 wieder bessert, müssen hier aber auch vorsichtig sein. Die Gewerbesteuer ist die größte Einnahmenquelle der Stadt. 2019 hat uns auch der Verfall des Holzpreises zu schaffen gemacht. Als Waldreiche Gemeinde konnten wir jedes Jahr mehrere hundert tausend Euro an Einnahmen generieren. Für 2020 ist der Überschuss deutlich geschrumpft.

Trotz allem haben wir im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden in der Region einen ausgeglichenen Haushalt geschafft. Der Ergebnishaushalt sieht einen Überschuss von 170.000 Euro vor und wir haben keine Netto-Neuverschuldung. Im Gegenteil wir tilgen mehr, als wir aufnehmen müssen.


Raodmap für Bräunlingen

Im November haben wir in einer Klausur mit dem Gemeinderat eine Roadmap für Bräunlingen für die nächsten drei Jahre auf den Weg gebracht. Wir haben Leitlinien für die kommenden drei Jahre festgelegt und gemeinsam die anstehenden Großprojekte priorisiert. Wir haben aktuell einen großen Investitionsstau gebe, gleichzeitig aber auch viele Wünsche nach neuen Projekten, begrenzte personelle und finanzielle Ressourcen. Die begonnenen und beschlossenen Projekte sowie Projekte für die, eine Umsetzungspflicht besteht haben ein Volumen von fast 7 Millionen Euro.

Ziel muss es daher sein, die Instandhaltung zu forcieren, bestehende Projekte abzuarbeiten, neue Projekte zu priorisieren, und auch den finanziellen Handlungsspielraum mit Blick auf die Einnahmen und Ausgaben zu erhöhen. In einem ersten Schritt werden wir die laufenden Projekte zu Ende bringen und Pflichtauflagen umsetzen.

In einem zweiten Schritt wollen wir neue Projekte angehen.

Hierzu zählen:

• Erschließung Baugebiet Hofwiesen III

• Fertigstellung Kaplanei

• Feinbeläge herstellen

• Stadtmauer

• Entwicklung Grundstück an der Dögginger Straße

• Probelokal der Stadtkapelle

• Sanierung von Kanälen

Eine Priorisierung bedeutet aber auch, dass manche Projekte in den nächsten drei Jahren nicht angegangen werden können. Hierfür bitte ich um Verständnis.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, gemeinsam haben wir 2019 viel erreicht und in 2020 viel vor. Lassen Sie uns mit Zuversicht und Optimismus in das neue Jahr starten.